RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Noch gestern mimte Hermann Schützenhöfer den starken Mann. Die steirischen ÖVP-Nationalräte würden im Parlament in Sachen Bankgeheimnis gegen den eigenen Klub stimmen, so seine Ankündigung. Heute schaut die „schwarze Welt“ offenbar anders aus.
„Die steirische ÖVP ist dafür bekannt, in Wahlkampfzeiten in Richtung Wien zu poltern. Das Abstimmungsverhalten der steirischen VP-Nationalräte im Parlament ist aber stets ein anderes. Alles wird brav mitgetragen. Mich wundert der Umfaller der Schützenhöfer-ÖVP also nicht sonderlich“, so Mario Kunasek.
„Es ist trotzdem erschreckend, wie dreist die steirische Volkspartei die Bürger hinters Licht führt. Ich erinnere hier an den medienwirksam präsentierten Sicherheitspakt“, hält Kunasek fest. Im Wahlkampf 2010 haben Schützenhöfer und die damalige Innenministerin Fekter im sogenannten Sicherheitspakt der Steiermark medienwirksam 300 zusätzliche Polizisten versprochen. Zu sehen ist von diesen aber bislang nichts.
"Die großartige Ankündigung, mehr Sicherheit für die Steiermark zu gewährleisten, war nur ein inhaltsloses Wahlkampfzuckerl der Volkspartei! Schützenhöfer ist zwar ein Ankündigungsriese aber letztendlich ein Umsetzungszwerg. Die Steirer werden der Schützenhöfer-ÖVP am 31. Mai die Rechnung präsentieren", schließt Kunasek.
