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21. November 2011

FPÖ-Kunasek: "Volksbefragung in der Ökoregion ist richtiger und wichtiger Schritt"

Kritik von ÖVP-LAbg. Lang an der Volksbefragung zu den Gemeindefusionen spiegelt die Angst der ÖVP vor der Bevölkerung wider und ist sinnbildlich für die bürgerferne Politik der rot-schwarzen Einheitspartei in der Steiermark

Mit Kopfschütteln reagiert NAbg. Mario Kunasek, Landesparteisekretär der FPÖ-Steiermark, auf die Kritik des ÖVP-LAbg. Hubert Lang an der Befragung der Bevölkerung in der Ökoregion Hartberg zum Thema Gemeindefusionen. Lang geht nach dem Wirtschaftsbundobmann Jochen Pack ebenfalls auf Distanz zu den Vorschlägen von Reinhold Lopatka. "Für mich als Demokraten ist es einfach unverständlich, wie man sich, noch dazu als Politiker, gegen direktdemokratische Instrumente aussprechen kann", so Kunasek.

"Gerade in solch heiklen Fragen ist die Bevölkerung anzuhören, der Wille der Bevölkerung zu respektieren und umzusetzen", meint Kunasek weiter. Der Freiheitliche ist sich sicher, dass Reformschritte dieser Tragweite nur möglich sind, wenn auch die Bevölkerung mit eingebunden wird.

"Einer der wenigen Lichtblicke innerhalb der schwarzen Undemokraten ist Ex-Staatssekretär Reinhold Lopatka mit seinem Vorstoß in Sachen Bürgerbefragungen. Davon sollten sich alle in der rot-schwarzen Einheitspartei in der Steiermark ein Scheibchen abschneiden", so Kunasek abschließend.


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