FPÖ-Kurzmann: „Graz braucht keine Umweltzone!“

Ein umfassender Maßnahmenkatalog – das Luftreinhalteprogramm Steiermark – wird seit 2011 konsequent umgesetzt. Der Erfolg: Massive Feinstaubreduktion, teilweise eine Halbierung der Überschreitungstage. Da scheint es alles andere als angebracht, dass die EU ein neues Mahnverfahren gegen Österreich einleiten will.

Es steht wieder einmal im Raum: Strafzahlungen nach Brüssel, weil die Feinstaub-Überschreitungstage vor allem im Großraum Graz nicht eingehalten werden. Die EU droht mit einem neuen Mahnverfahren, will sich über den Stand der Dinge informieren. Umweltlandesrat Dr. Gerhard Kurzmann weiß: „Es braucht keine Umweltzone in Graz, wir verbessern auch so die Luftqualität spürbar! Seit wir 2011 das Luftreinhalteprogramm Steiermark beschlossen haben und dieses auch konsequent umsetzen, haben sich die Überschreitungstage an manchen Messstellen sogar halbiert!“

Kurzmann verweist außerdem auf den Umstand, dass vor allem das Grazer Becken durch seine Kessellage enorm von der Wetterlage abhängig sei. „Nicht zu vergessen die Verfrachtungen aus dem südlichen und östlichen Ausland, die unsere Luftqualität ebenfalls massiv belasten!“, so der FPÖ-Politiker.

Dass von Seite der EU-Kommission nun ein neues Mahnverfahren eingeleitet wird ist für den freiheitlichen Politiker eine Farce: „Trotz Sparbudget setzen wir verstärkt Geldmittel ein, haben über 1.100 neue Haushalte an die Fernwärme angeschlossen, zahlreiche alte Busse ausgetauscht, alte ‚Stinker‘ bei den Taxis und LKW aus dem Verkehr gezogen und die Überschreitungstage drastisch senken können. Da scheint es nicht angebracht, über eine nutzlose Umweltzone, die von den Grazer Bürgern außerdem bereits im Juli des vergangenen Jahres eine klare Abfuhr erhalten hat, zu diskutieren!“

Abschließend veranschaulicht der freiheitliche Landesrat: „Wir haben seit der Einführung des Luftreinhalteprogramms Steiermark über 40 Tonnen an Feinstaub eingespart. Die Umweltzone hätte im Gegensatz nur rund sechs Tonnen eingespart, ist also auch aufgrund dieser Tatsache obsolet!“