FPÖ-Kurzmann: Landesrat Drexler lässt versprochene Landesausstellung in weite Ferne rücken!

Für Aufsehen sorgte eine Debatte im Zuge des Budgetlandtages am 12. Dezember 2017. Dort wurde seitens der FPÖ moniert, dass in den vergangenen zwei Jahren nicht über Gebühr an einer Landesausstellung gearbeitet worden war, obwohl dieses Vorhaben im Regierungsprogramm verankert ist. Kulturlandesrat Christopher Drexler verwies auf Verhandlungen zwischen ihm und dem Finanzlandesrat zur Aufstellung der benötigten Mittel. Im Zuge seiner Wortmeldung hielt Drexler fest, dass an einem Konzept gearbeitet werden würde, das noch im ersten Quartal 2018 präsentiert werden könne. „Nachdem bis Februar 2018 überhaupt keine Aktivitäten wahrnehmbar waren, stellten wir einen Antrag, die Landesausstellung in jedem Fall umzusetzen und das dafür angekündigte Konzept zu präsentieren. Auf eine Antwort warten wir bis heute, obwohl die gesetzliche Frist dafür im Mai ablief“, kritisiert der Dritte Landtagspräsident Gerhard Kurzmann das wiederholte Ignorieren des verfassungsrechtlich garantierten Interpellationsrechts.

Die Frist für die Stellungnahme zum freiheitlichen Antrag lief bereits am 28. Mai ab. Da die Sommerpause des Landtags vor der Türe steht, wird aus heutiger Sicht frühestens im September und damit fast vier Monate nach Fristablauf eine Stellungnahme der Landesregierung vorliegen. Mittlerweile scheint damit die Umsetzung einer Landesausstellung in dieser Gesetzgebungsperiode trotz der vollmundigen Ankündigungen des zuständigen Landesrats nur mehr sehr schwer realisierbar zu sein. Man kann nur mutmaßen, woran es konkret scheitert – ob es an budgetären Streitereien liegt oder ob die SPÖ ihrem Regierungspartner ein kulturpolitisches Erfolgserlebnis nicht gönnt, kann nicht beantwortet werden. „Anstatt weiter die Steirer zu vertrösten und die freie Szene und selbsternannte Kultureliten über jedes vernünftige Maß zu fördern, bedarf es eines klaren Bekenntnisses der Landesregierung zur Ausrichtung einer Landesausstellung. Dies sollte zum wichtigsten kulturpolitischen Projekt der aktuellen Legislaturperiode erklärt werden, immerhin fanden diese Ausstellungen in der Vergangenheit stets einen großen Anklang bei der breiten Bevölkerung. Wir werden Landesrat Christopher Drexler nicht aus der Verantwortung entlassen“, so FPÖ-Kultursprecher Kurzmann abschließend.