RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Als Landesrat wollte der Kapfenberger SPÖ-Bürgermeister Manfred Wegscheider noch die Umweltzone Graz einführen. Jetzt nutzt er die Feinstaubproblematik für Wahlkampfgetöse und fordert eine Bevorzugung der Stadt Kapfenberg. „Diese Vorgangsweise ist unseriös. Wegscheider vergisst scheinbar völlig, dass er in seiner Amtszeit als Landesrat über 250.000 Diesel-PKW aus Graz aussperren wollte. Nur dank der FPÖ konnte diese Sperrzone –Graz noch verhindert werden“, so Landesrat Dr. Gerhard Kurzmann.
Im Jahr 2008 trat der damalige Landesrat Manfred Wegscheider offensiv für die Einführung einer Umweltzone in Graz ein. Diese Sperrzone hätte laut Wirtschaftskammer für Graz einen Kaufkraftverlust von fünf Prozent – das entspricht 35 Millionen Euro pro Jahr – bedeutet. Zudem hätten technisch einwandfreie Dieselfahrzeuge enorm an Wert verloren. „Dieses rigorose Feinstaubfahrverbot hätte nicht den gewünschten Erfolg gebracht und Pendler, Wirtschaftstreibende und die Grazer selbst massiv belastet. Ich bin froh, dass wir diese unsoziale Maßnahme abwehren konnten“, meint Kurzmann. Die FPÖ-Steiermark sammelte im Zuge ihrer Kampagne „Nein zur Umweltzone“ tausende Unterschriften gegen diesen Feinstaubwahnsinn.
Mit dem steirischen Luftreinhalteprogramm konnte die Luftqualität deutlich verbessert werden. „Da ein Vertragsverletzungsverfahren gegen unser Land läuft, müssen wir natürlich die strengen Vorgaben der EU beachten. Ziel aller Feinstaubmaßnahmen ist es, diesen Vorgaben zu entsprechen, die Luftgüte zu verbessern und dabei den Wirtschaftsstandort Steiermark möglichst wenig zu belasten. Parteipolitisch motivierte Zwischenrufe einstiger Landesräte sind nicht nur durchschaubar, sondern absolut entbehrlich“, schließt Kurzmann.
