FPÖ-Mayer: Regresspartner SPÖ & ÖVP erwachen aus ihrem Dornröschenschlaf!

Nachdem SPÖ und ÖVP jahrelang den Pflegeregress verteidigten, bricht nun endgültig das rot-schwarze Regress-Kartenhaus zusammen. „SPÖ und ÖVP haben mit dem Pflegeregress eine eigene Steiermark-Steuer eingeführt. Die Steirer wurden durch den unsozialen Pflegeregress lange genug zur Kasse gebeten, die Abschaffung der unsozialen Kindersteuer ist längst überfällig. Wir werden für die kommende Landtagssitzung abermals die Abschaffung des Regresses beantragen, dann wird sich zeigen, was die Aussagen von Landeshauptmann Voves wert sind“, so Mayer. Der Freiheitliche weiter: „Wenn Voves und Drexler glauben, dass sie mit der Abschaffung des Regresses die neuen Sonnenkönige der steirischen Landespolitik werden, haben sie sich geirrt. Die Bevölkerung hat nicht vergessen, wer der Steiermark den Pflegeregress eingebrockt hat: die Regresspartner SPÖ und ÖVP“, so der freiheitliche Klubobmann.

Insgesamt sieben Mal haben die Freiheitlichen im Landtag die Abschaffung des Pflegeregresses beantragt, jedes Mal stimmten die Abgeordneten von SPÖ und ÖVP dagegen. „Wenn die roten Reformgenossen das nun plötzlich anders sehen, soll uns das recht sein. Je früher der Regress abgeschafft wird, desto besser. Sachlich spricht nichts dafür, den Regress weiter aufrechtzuerhalten. Der Kosten-Nutzen-Effekt des Pflegeregresses ist in keiner Weise gegeben, da die Einnahmen lediglich 0,19 Prozent des steirischen Landesbudgets ausmachen“, so Mayer abschließend.