FPÖ-Meißl: „Externes Sicherheitspersonal flächendeckend in steirischen Spitälern einsetzen“

Ein heimtückischer Messerangriff eines 33-jährigen Asylanten auf einen Wiener Spitalsarzt offenbart einmal mehr, dass sich die Sicherheitslage in den heimischen Krankenanstalten in den letzten Jahren massiv verschlechtert hat. Unter dieser Negativentwicklung leidet auch das steirische Krankenhauspersonal, wie sich aus der Beantwortung mehrerer Anfragen der FPÖ an ÖVP-Gesundheitslandesrat Christopher Drexler unzweifelhaft belegen lässt. So gab es alleine im Jahr 2018 beispielsweise am LKH Hochsteiermark 36 Meldungen von Mitarbeitern über unangemessenes Verhalten von Patienten und Angehörigen, am LKH Feldbach-Fürstenfeld wurden 14 Beschwerden bezüglich verbaler und körperlicher Übergriffe gemeldet. Trauriger Spitzenreiter war auch im vergangen Jahr das LKH Graz II, wo 57 Vorfallserfassungen bezüglich verbaler und körperlicher Übergriffe registriert wurden. „Die massive Anzahl an Meldungen von steirischen Spitalsmitarbeitern wegen körperlicher, verbaler und sogar sexueller Übergriffe offenbart dringenden Handlungsbedarf. Bedauerlicherweise wurden die Vorschläge, die die Freiheitlichen zur Verbesserung der Situation seit Jahren einbringen, bisher weitestgehend ignoriert. Die FPÖ wird deshalb erneut mittels Antrag die flächendeckende Einsetzung von externem Sicherheitspersonal in den steirischen Krankenanstalten einfordern. Es braucht professionelle Sicherheitskräfte, die den Krankenhausmitarbeitern bei Attacken sofort zur Seite stehen, um Schlimmeres zu verhindern“, so FPÖ-Gesundheitssprecher LAbg. Arnd Meißl.

Multi-Kulti als immer größeres Problem in Krankenanstalten
Die Beantwortungen der freiheitlichen Anfragen sind Beleg dafür, dass nicht zuletzt die unter SPÖ und ÖVP stattgefundene unkontrollierte Massenzuwanderung der letzten Jahre einer der Hauptgründe für die Verschlechterung der Sicherheitslage in den heimischen Krankenanstalten ist. So haben etwa die Mitarbeiter des LKH Rottenmann-Bad Aussee den Einsatz von Sicherheitspersonal gefordert, da sich ausländische Personen außerhalb der Regelbetriebszeit Zugang zum Spital verschafft haben. Am LKH Hochsteiermark mehren sich die Beschwerden von Pflegepersonal über Verbalattacken halbwüchsiger Jugendlicher mit Migrationshintergrund. Zudem äußerten Mitarbeiter des Krankenhauses in den letzten Jahren vermehrt Unbehagen und Unsicherheit im Umgang mit fremdsprachigen Patienten und Angehörigen insbesondere mit Migrationshintergrund sowie deren kulturell und religiös begründeten Handlungsweisen. ÖVP und SPÖ haben den Ernst der Lage noch immer nicht erkannt, was etwa dadurch belegt wird, dass laut Budgetbeschluss für das Jahr 2019 für Sicherheitspersonal (dieses ist zudem nur in Graz vorgesehen) in den steirischen Krankenanstalten lediglich 160.300 Euro budgetiert sind, für Dolmetscherleistungen hingegen 221.700 Euro. „Die Massenzuwanderung der letzten Jahre unter SPÖ und ÖVP zeigt auch bei den Übergriffen in Krankenanstalten ihre gravierenden Folgewirkungen. Es muss Zuwanderern klipp und klar verdeutlicht werden, dass auch sie sich in Österreich an die Spielregeln zu halten haben – und dazu zählt ein entsprechendes Benehmen in den heimischen Krankenanstalten“, hält Meißl fest.

Steirische Freiheitliche forderten bereits 2018 Strafverschärfungen
Bereits im Dezember 2018 forderten die Freiheitlichen den damaligen Justizminister Josef Moser per offenem Brief auf, eine Verschärfung der Strafrechtsbestimmungen bei Übergriffen auf Krankenhausmitarbeiter zu initiieren. Konkret lautete der Vorschlag, dass Angriffe auf das Personal in den heimischen Spitälern und Pflegeheimen juristisch gleich geahndet werden sollen wie Attacken auf Polizei- und Justizbeamte. Eine dahingehende Gleichstellung erfuhren etwa bereits die Mitarbeiter in öffentlichen Verkehrsmitteln. Für diese Maßnahme sprach sich jüngst auch der Präsident der Österreichischen Ärztekammer Thomas Szekeres aus. „Wir Freiheitliche werden nicht lockerlassen, um den besten Schutz für die Mitarbeiter in den heimischen Spitälern sicherzustellen!“, so Meißl abschließend.