RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
"Das Ergebnis meiner Anfragenserie, welche die Kreditkartenabrechnungen der Bundesministerien im letzten Jahr durchleuchtete, ist überraschend und traurig zugleich: Rund 1,2 Millionen Euro wurden 2015 über Kreditkarten der Ministerien zur Spesenbegleichung verrechnet. Das sind im Vergleich zu 2014 um 145.000 Euro mehr. Während man der Bevölkerung ständig neue Belastungspakete aufbürdet, sitzt das Geld in den Ministerien immer lockerer", ärgert sich FPÖ-NAbg. Walter Rauch.
Nach Durchsicht aller Anfragebeantwortungen ist klar, dass von einem Sparwillen in den Ministerien keine Rede sein kann. Besonders auffällig sind die Ergebnisse für das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport sowie für das Finanzministerium. Diese haben 2015 zusammen rund 660.000 Euro über Kreditkarten abgerechnet. "Der damalige Verteidigungsminister und nunmehrige Verkehrsminister Klug sowie Finanzminister Schelling beschweren sich jedes Jahr über fehlende finanzielle Mittel in den Ministerien. Im eigenen Ministerium zu sparen kommt ihnen aber nicht in den Sinn", so Rauch. Von 2013 bis 2015 haben sich die Kosten der Kreditkartenrechnungen aller Ministerien somit um rund 330.000 Euro erhöht. Auch das Außenministerium ist kein "Musterschüler", dort sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 50.000 Euro mehr über Kreditkarten beglichen worden. Das Landwirtschaftsministerium hat im Vergleich zum Jahr 2014 zwar um rund 25.000 Euro weniger verrechnet, mit rund 80.000 Euro liegen die Kosten aber immer noch im Spitzenfeld.
"In diesem Bereich ist ein enormes Einsparungspotential vorhanden. Man sollte sich überlegen, die Kreditkartenabrechnungen eines jeden Ministeriums gesetzlich zu beschränken", so Rauch abschließend.
