FPÖ-Rauch zu CETA Volksbegehren: Letzte Chance, die hohen Umweltstandards in Österreich zu retten!

Von heute bis 30. Jänner 2017 findet die Eintragungswoche für das Volksbegehren gegen TTIP, CETA und TISA statt. Der FPÖ-Umweltsprecher NAbg. Walter Rauch kündigte an, dass er das Volksbegehren unterstützen werde. „Durch den europäisch-kanadischen Handelspakt CETA sind die hohen Umweltstandards in Österreich gefährdet. Das Volksbegehren ist daher unsere letzte Chance, eine Wende herbeizuführen“, so Rauch.

„CETA ist ein Täuschungsmanöver, um TTIP ‚durch die Hintertür‘ nach Europa bringen zu können. Dies birgt auch für den Umweltschutz weitreichende und unabsehbare Folgen“, warnt Rauch. Der Umweltsprecher betont, dass durch den Abschluss von CETA eine zukunftsfähige Klima- und Energiepolitik gefährdet werde. Zudem könne der Investitionsschutz unter anderem dafür eingesetzt werden, um den Einsatz und die Förderung erneuerbarer Energien herunterfahren zu können. „Gerade in Zeiten energiepolitischer Weichenstellungen wäre dies ein fataler Rückschritt“, sagte Rauch.

„Bundeskanzler Kern hat bereits zugesichert, dass die Regierung CETA, entgegen der vorherrschenden Bürgermeinung, unterstützen wird. Umso mehr appelliere ich daher an die Bevölkerung, das Volksbegehren zu unterstützen. Jede Stimme gegen CETA, ist eine Stimme für den Umweltschutz und eine Stimme für mehr direkte Demokratie“, betonte Rauch.