FPÖ sagt Ja zur Wehrpflicht!

Klare Position in der Heeresfrage bezog die FPÖ im Zuge einer Pressekonferenz in Hartberg. „Am Ja der FPÖ zum Bundesheer ist nicht zu rütteln. Wir Freiheitliche stehen zu einer umfassenden militärischen Landesverteidigung. Am 20. Jänner hat die Bevölkerung eine Grundsatzentscheidung zu treffen", so Landesrat Gerhard Kurzmann. Der freiheitliche Landeschef verweist darauf, dass das Heer in den letzten 25 Jahren zu Tode reformiert worden sei. Kurzmann geht davon aus, dass sich der Großteil der Steirer für die Beibehaltung der Wehrpflicht aussprechen wird.

Für Landesparteisekretär NAbg. Mario Kunasek ist die jetzige Diskussion ein Politikum ohne sachlichen Zugang. Vor allem bei der SPÖ vermisse man die Ehrlichkeit in dieser Frage: „Wie schnell sich die sicherheitspolitische Haltung der SPÖ ändert, wenn der heimliche Bundesparteiobmann Häupl im Wahlkampf eine Abschaffung der Wehrpflicht in den Raum stellt, ist schon beängstigend. Es geht hier nicht um ein paar Prozentpunkte bei einer Wahl sondern um die Sicherheit Österreichs!“ Kunasek, selbst Unteroffizier beim Bundesheer und Mitglied im Landesverteidigungsausschuss, befürchtet zudem Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Soldaten.

FPÖ-Bezirksparteiobmann LAbg. GR Anton Kogler unterstreicht die Aussagen von Kurzmann und Kunasek: „Es ist eine Tatsache, dass es in allen Ländern, in denen die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft wurde, zu massiven Schwierigkeiten bei der Rekrutierung von Freiwilligen gekommen ist.“ Kogler weiter: „Ich glaube, dass viele Länder wieder zurück zur Wehrpflicht wollen, das aber politisch unpopulär und daher nur schwer durchzusetzen ist. Das sollten auch die Österreicher wissen, wenn sie im Jänner 2013 zur Volksbefragung gehen. Es ist kein Testlauf, sondern eine Entscheidung: entweder ein unausgegorenes, teures und nicht leistungsfähiges Darabos-Modell oder eine reformierte Wehrpflicht, die auch in Zukunft die Leistungsfähigkeit unseres Bundesheeres sicherstellt.

Der Hartberger FPÖ-Vizebürgermeister Lutz Pratter unterstrich die Bedeutung der Wehrpflicht im Hinblick auf den Zivildienst. „Bis dato gibt es keinen adäquaten Ersatz für den Zivildienst. Alle Alternativmodelle kosten ein Vielfaches im Vergleich zum bisherigen System der allgemeinen Wehrpflicht“, so Pratter.

Einigkeit herrscht in den Reihen der FPÖ, dass sich die Bedrohungsszenarien im Laufe der Jahre verändert haben. Zu beachten seien Gefahren wie Terrorangriffe, Angriffe auf Infrastruktur sowie Flüchtlingsströme.