FPÖ-Samt: Ja zu gemeindeübergreifenden Kooperationen - Nein zu Zwangseingemeindungen!

Die Vorgangsweise von SPÖ und ÖVP ist für den freiheitlichen Gemeindereferenten Peter Samt leicht zu durchschauen: „Voves und Schützenhöfer gaukeln den Bürgermeistern in groß angelegten Konferenzen vor, sie in den Reformprozess einzubinden, sagen jedoch im selben Atemzug, dass sie Gemeindezusammenlegungen in jedem Fall durchführen werden. Wir stellen uns hinter jene Gemeinden und Bürgermeister, die ÖVP und SPÖ von der Landkarte streichen wollen, und laden die Betroffenen ein, ihren Protest auf www.neinzurzwangsfusion.at kundzutun.

Als „leicht zu durchschauendes Manöver, um die Bürgermeister in Sicherheit zu wiegen“ bezeichnet FPÖ-Gemeindereferent Peter Samt die von Voves und Schützenhöfer besuchten Bürgermeisterkonferenzen. „Es ist absolut lächerlich, von den Bürgermeistern Vorschläge zu einer Reform einzufordern, die letzten Endes die Auflösung ihrer Gemeinden zur Folge hat. Das wäre ungefähr so, wie wenn ich einen Fallschirmspringer auffordere, ohne Fallschirm aus dem Flieger zu springen“ bringt es Samt auf den Punkt.

„Die artikulierten Wünsche der Bürgermeister werden zur Farce, da Rot und Schwarz Zwangszusammenlegungen ohnehin vornehmen werden, egal was die betroffenen Gemeindeoberhäupter davon halten. Voves und Schützenhöfer werden nötigenfalls Zwangsfusionen von oben herab oktroyieren. Nachhaltige Strukturänderungen können jedoch nur von unten, von den Gemeinden selbst auf freiwilliger Basis erfolgen“ so Peter Samt, der auf die von der FPÖ initiierte Unterschriftenaktion auf www.neinzurzwangsfusion.at verweist.

„Wir laden die betroffenen Gemeindebürger, insbesondere die Bürgermeister ein, ihren Unmut über die rot-schwarze Dampfwalze Ausdruck zu verleihen, denn ein Verlust der Gemeinde bedeutet einen Verlust von Heimat und Identität“ so Samt abschließend.