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16. Dezember 2010

FPÖ-Samt: Runder Tisch zum Fohnsdorf-Debakel!

Die Steirischen Freiheitlichen begrüßen die Auflösung des Gemeinderates von Fohnsdorf und fordern einen runden Tisch unter Einbeziehung von Landesregierung, Fachbeamten und Experten über die Zukunft der Therme Fohnsdorf. „Die Steirischen Freiheitlichen und LR Gerhard Kurzmann bieten ihre Mitarbeit an, um die Gemeinde aus der roten Sackgasse zu führen. Eine ehrliche Evaluierung über die Fortführung der Therme sowie die Frage der Verantwortung von SPÖ-Landeshauptmann Voves und SPÖ-Bürgermeister Straner sind nun das Gebot der Stunde“ so FPÖ-LAbg. Peter Samt.

Verärgert über die Äußerungen des SPÖ-Bürgermeisters Johann Straner zeigt sich FPÖ-LAbg. Peter Samt: „Der Pleitegeier-Bürgermeister lässt uns wissen, dass „er sich nichts vorzuwerfen“ habe. Wer, wenn nicht der Bürgermeister selbst, soll für den Scherbenhaufen in seiner Gemeinde verantwortlich sein? Etwa der Grazer Bürgermeister? Herr Straner sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr, sein Rücktritt war längst überfällig.“

Straners Sündenregister in der Causa Fohnsdorf ist lang:

  •  21 Verstöße gegen die Gemeindeordnung,
  •  Ämterkumulationen im großen Stil – er selbst übte die Funktion des Bürgermeisters und des Amtsleiters aus, obwohl er für letzteres nie bestellt wurde,
  •  fehlende Kontrolle – der mehrheitlich aus SPÖ-Gemeinderäten zusammengesetzte Gemeinderat verzichtete auf sein Kontrollrecht,
  • Intransparenz, Befangenheit usw.

„Wirtschaftliches Unvermögen, Vertuschung und Chaos-Krisenmanagement haben einen Namen: SPÖ“ so Samt in Anspielung auf die Befangenheit zahlreicher SPÖ-Politiker in der Causa Fohnsdorf und forderte einen runden Tisch, „um die Gemeinde aus der roten Sackgasse zu führen.“ SPÖ-Bürgermeister Johann Straner war der Einzige, der bedingt durch die Ämterkumulationen und fehlende Kontrolle des Gemeinderates über alle Abläufe Bescheid wusste. Auch Franz Voves muss zur Verantwortung gezogen werden. „Schließlich habe er, trotz der Warnungen der zuständigen Fachbeamten, die Errichtung der Therme beim zuständigen Abteilungschef Hofrat Heinz Schille persönlich angeordnet. Davon will Voves heute nichts mehr wissen, wir erinnern ihn aber gerne daran“ so FPÖ-LAbg. Peter Samt.

Eine ehrliche Evaluierung, ob der Weiterbetrieb der Therme überhaupt noch zu verantworten ist, sei nun das Gebot der Stunde. „Es kann nicht sein, dass sozialistische Prestigeprojekte ausschließlich durch den Steuerzahler finanziert und jährlich mit Millionenbeträgen subventioniert werden müssen, um überhaupt kostendeckend wirtschaften zu können. Voves und Straner sind die Begründer des Fohnsdorf-Debakels und haben daher die volle Verantwortung für ihre Konkurs-Gemeinde zu tragen.“ so Samt abschließend.


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