FPÖ-Samt: Voves hat sein Herberstein!

Der in den Medien veröffentlichte Rohbericht des Rechnungshofes zur Causa Fohnsdorf beschäftigte heute auch den Landtag. Die FPÖ brachte dringliche Anfragen an LH Franz Voves sowie LH-Stv. Hermann Schützenhöfer zum Finanzskandal in Fohnsdorf ein. „Voves antwortete auf den Skandal des Jahres nur mit einem langen Schweigen und verharrte in Untätigkeit. Sein Versuch, die Mitverantwortung für den Finanzskandal seinem örtlichen Bürgermeister in die Schuhe zu schieben, ist zum Scheitern verurteilt. Schließlich habe Voves das Projekt beim zuständigen Abteilungsleiter persönlich durchgedrückt“ so FPÖ-Anfragesteller Peter Samt.

Gemäß dem Rohbericht des Rechnungshofes zur Causa Fohnsdorf ist „die Gemeinde nicht mehr in der Lage aus eigener Kraft die Zahlungsunfähigkeit abzuwenden.“ Für die Sanierung des Haushalts seien mittelfristig bis zu 13,34 Millionen Euro nötig – Geld das laut Bericht nur durch eine „massive Intervention des Landes“ aufzutreiben ist. Zusätzlich würde aber auch die Therme weiteres Geld brauchen, da sie „nicht von sich aus in der Lage ist, ihre finanziellen Verpflichtungen aus dem eignen Betrieb zu finanzieren.“

FPÖ-LAbg. Peter Samt nahm daher im Rahmen seiner dringlichen Anfrage Landeshauptmann Franz Voves in die Pflicht: „Es ist nun endlich an der Zeit, dass die Reformgenossenschaft handelt, zu lange wurden die Dinge zugedeckt und vertuscht.“ Erstaunt zeigt sich der Freiheitliche darüber, dass sich Voves im Zuge der Beantwortung der Fragen am Fohnsdorfer SPÖ-Bürgermeister Johann Straner abputzte, indem er meinte, dass es „sich bei der Therme Fohnsdorf, um ein Ansiedlungsprojekt der Gemeinde und nicht des Landes“ handle. „Voves hat allerdings – entgegen seiner heutigen Darstellungen im Landtag – sehr wohl das Finanzdesaster der Gemeinde Fohnsdorf mit zu verantworten. Schließlich habe er, trotz der Warnungen der zuständigen Fachbeamten, die Errichtung der Therme beim zuständigen Abteilungschef Hofrat Heinz Schille persönlich angeordnet. Davon will Voves heute nichts mehr wissen, wir erinnern ihn aber gerne daran“ so Peter Samt.

Erst auf Druck der Freiheitlichen kündigte LH-Stv. Schützenhöfer Maßnahmen zur Causa Fohnsdorf für die nächste Woche an, „während Voves nach dem Motto 'Augen zu und durch' den SPÖ-Skandal aussitzen will. Wir fordern daher Landeshauptmann Voves auf, seinem SPÖ-Bürgermeister zum Rücktritt zu bewegen, da er seinen Aufgaben nicht gewachsen und angesichts des drohenden Finanzkollapses seiner Gemeinde völlig überfordert ist“, so Samt abschließend.