FPÖ Steiermark: „Die FPÖ als gestalterische Kraft“

Im Rahmen einer heute stattgefundenen Pressekonferenz thematisierten der steirische FPÖ-Landesparteiobmann und Klubobmann Mario Kunasek, der Grazer Stadtparteiobmann Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio sowie der oberösterreichische FPÖ-Chef Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner die Gestaltungskraft der FPÖ auf unterschiedlichen politischen Ebenen. Dass freiheitliche Regierungsarbeit viel Positives bewegt, beweisen die derzeitigen Koalitionen mit der FPÖ auf Landesebene – wie etwa in Oberösterreich oder im Burgenland – sowie zahlreiche freiheitliche Beteiligungen auf Kommunalebene, so beispielsweise in Graz. Auch auf Bundesebene genoss die ehemalige Koalition zwischen ÖVP und FPÖ eine sehr hohe Beliebtheit in der Bevölkerung. Mario Kunasek als ehemaliger Bundesminister für Landesverteidigung berichtete über die freiheitliche Regierungsarbeit und die Erfolge der türkis-blauen Bundesregierung. „Bei der türkis-blauen Koalition handelte es sich um die beliebteste Bundesregierung seit vielen Jahren. In nur 18 Monaten Amtszeit wurde mehr geleistet, als Rot-Schwarz in den Jahren zuvor zustande brachte. Nun kippt die ÖVP auf Bundesebene bereits massiv nach links, auf Landesebene könnte sich ohne eine starke FPÖ ein ähnliches Szenario abzeichnen. Vor allem der kolportierte Schützenhöfer-Thronfolger Christopher Drexler steht in der steirischen Volkspartei am äußeren linken Rand und würde ein schwarz-grünes Miteinander vermutlich nicht nur begrüßen, sondern sogar forcieren“, so FPÖ-Landesparteiobmann und Bundesminister a.D. Mario Kunasek.

Während derzeit auf Bundesebene alle Zeichen auf eine türkis-grüne Belastungspolitik stehen, konnte unter freiheitlicher Regierungsbeteiligung beispielsweise mit der Neuausrichtung der Sozialhilfe mehr Fairness in der Steiermark erreicht werden. Darüber hinaus trug die „Netto-Offensive“ zur stärksten steuerlichen Entlastung seit Jahrzehnten bei, wovon insbesondere die arbeitende Bevölkerung profitierte. Auch die Sozialversicherungsreform und die Einführung der Mindestpension sowie des „Familienbonus Plus“ sind nennenswerte Erfolge, die durch die FPÖ als Koalitionspartner zustande kamen. Nicht zuletzt die erfolgreiche Sicherheitsoffensive sowie Verschärfungen im Asyl- und Fremdenrecht führten zu einem gewaltigen Mehr an Sicherheit für die Bevölkerung. „Die Freiheitlichen waren eindeutig der Reformmotor der türkis-blauen Bundesregierung. Faktum ist, dass in der Sicherheits-, Migrations- und Familienpolitik die FPÖ als soziale Heimatpartei den Ton angegeben hat und somit maßgeblich für die wichtigsten Maßnahmen verantwortlich war“, berichtete Kunasek.

FPÖ-Haimbuchner: „Politik auf Augenhöhe und Vernunft in Oberösterreich“
Dass die FPÖ auch auf Landesebene viel Positives bewegen kann, bestätigte der Landesparteiobmann der FPÖ Oberösterreich Manfred Haimbuchner, der seit zehn Jahren Mitglied der oberösterreichischen Landesregierung und seit 2015 Landeshauptmann-Stellvertreter ist. In Regierungsverantwortung konnten die Freiheitlichen bereits zahlreiche Verbesserungen im Sinne der heimischen Bevölkerung umsetzen. So wurde etwa eine Deutschpflicht bei der Vergabe von Wohnungen eingeführt sowie die Sanierungsquote und Baukostenobergrenze erhöht, wodurch Oberösterreich über die effizienteste Wohnbauförderung landesweit verfügt. Auch in Sachen Mindestsicherung hat das Bundesland mit seinem „oberösterreichischen Modell“ eine Vorzeigerolle eingenommen. Darüber hinaus wurde in den Ausbau des öffentlichen Verkehrs investiert, wodurch abseits der linken Klimahysterie ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz geleistet wurde. „Die schwarz-blaue Koalition in Oberösterreich ist gekennzeichnet von einer Politik auf Augenhöhe und Vernunft. In den letzten Jahren haben wir Freiheitliche bewiesen, dass wir nicht nur Lösungsansätze in den unterschiedlichsten landespolitischen Bereichen fordern, sondern diese auch umsetzen“, so Haimbuchner, der bereits auf eine überaus erfolgreiche Regierungsarbeit zurückblickt.

FPÖ-Eustacchio: „Freiheitliche Politik steht für Realitätssinn und Hausverstand“
Der Grazer Stadtparteiobmann und Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio berichtete über die freiheitliche Regierungsarbeit in der Stadt Graz sowie wichtige Erfolge, die mit der FPÖ in der Regierung zur Umsetzung gelangten. Bereits in der ersten Hälfte der Regierungszusammenarbeit wurden die großen Projekte des Koalitionsprogramms „Agenda 22“ erfolgreich umgesetzt. Zuletzt wurde etwa ein 30-Millionen-Euro-Fonds beschlossen, um mit sinnvollen Maßnahmen den Auswirkungen des Klimawandels zu begegnen. Neben notwendigen Infrastrukturmaßnahmen wurden vor allem im Bereich städtisches Wohnen zahlreiche Akzente gesetzt, um modernen und leistbaren Wohnraum zu schaffen. Mit der Einführung eines Erhebungsdienstes in der Stadt Graz wurde zudem eine essentielle Maßnahme gegen Sozialmissbrauch gesetzt. „Freiheitliche Politik steht für Realitätssinn und Hausverstand in der Umsetzung. Die Rathausagenda in Graz trägt eindeutig freiheitliche Handschrift und wir werden auch weiterhin sinnvolle und nachhaltige Maßnahmen im Sinne der Grazer Bevölkerung umsetzen“, bilanziert Eustacchio die bisherige positive Regierungszusammenarbeit.