FPÖ Steiermark: „Freiheitliche Warnungen vor neuerlicher Flüchtlingswelle bestätigen sich!“

Seit die FPÖ nicht mehr Teil der Bundesregierung ist schnellt die Zahl illegal eingewanderter und aufgegriffener Asylanten in die Höhe – alleine in diesem Jahr gab es über 1.000 Aufgriffe illegaler Migranten in der Steiermark. Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer und die für Asyl zuständige Landesrätin Doris Kampus ließen die Bevölkerung allerdings im Dunkeln über die sich zuspitzende Situation. Auch 2015 versuchte man angesichts bevorstehender Wahlen die Menschen zu täuschen. Das fatale Ergebnis haben wir alle noch in schrecklicher Erinnerung: Fast 12.000 Asylanten waren alleine in der Steiermark am Höhepunkt des Asylchaos zu versorgen. Aufgrund besorgniserregender Berichte über Migrationsbewegungen in den sozialen Medien reiste der steirische FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek Ende Oktober nach Bosnien, um sich ein Bild von der tatsächlichen Situation zu machen. Die dortige Lage bestätigte jedenfalls die schlimmsten Befürchtungen. Aufgrund des zunehmenden Migrationsdrucks warnten die Freiheitlichen in den vergangenen Wochen über die Gefahren einer neuerlichen Flüchtlingswelle nach Österreich. Eine Woche nach der Landtagswahl berichtet nun eine steirische Tageszeitung über die alarmierenden Zahlen an der Balkanroute: Bis Anfang November verzeichnete Slowenien mehr als 14.000 illegale Grenzübertritte, was einen Anstieg von 72 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. „Genau davor haben wir Freiheitliche im Landtagswahlkampf gewarnt! Anstatt aber Grenzschutzmaßnahmen zu verstärken und den Migrationsbewegungen entgegenzuwirken, verharrten die amtierende Beamtenregierung sowie schwarz-rote Verantwortungsträger in der Steiermark in Untätigkeit. Es muss sofort ein klares Signal ausgesendet werden, um Österreich nicht erneut zum Magneten für Fremde aus aller Herren Länder werden zu lassen. Im Sinne der australischen No-Way-Politik braucht es ein Hochfahren und die Verstärkung sämtlicher Grenzschutzmaßnahmen, schnellere Asylverfahren sowie ein klares Bekenntnis, dass Österreich kein Einwanderungsland ist“, so FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek.

FPÖ-Amesbauer: „Trendumkehr in Sachen Asyl- und Migrationspolitik ist unerlässlich!“
Die FPÖ war 2017 in die Bundesregierung eingetreten, um mit dem überkommenen rot-schwarzen Asylsystem, das eine undifferenzierte Masseneinwanderung nicht nur duldete, sondern sogar forcierte, aufzuräumen. Nach dem Ausscheiden der FPÖ wurde die konsequente Sicherheits- und Asylpolitik Schritt für Schritt rückgängig gemacht. Angesichts des zunehmenden Migrationsdrucks in dem südlichen Nachbarland wird der steirische Nationalratsabgeordnete Hannes Amesbauer eine parlamentarische Anfrage an Innenminister Wolfgang Peschorn einbringen. „Aufgrund des deutlichen Anstiegs von Flüchtlingen an der slowenischen Grenze und einer offenbar unmittelbar bevorstehenden neuerlichen Migrationswelle nach Österreich, werde ich eine Anfrage an das Innenministerium einbringen, um genaue Informationen hinsichtlich der derzeitigen Flüchtlingslage zu erhalten. Weiters wird uns Innenminister Peschorn beantworten müssen, welche Maßnahmen er setzen wird, um der sich zuspitzenden Situation vorzubeugen“, so der freiheitliche NAbg. Hannes Amesbauer.