Bei der heutigen Schlusskundgebung am Grazer Lendplatz blickten die steirischen Freiheitlichen auf einen erfolgreichen Landtagswahlkampf zurück. Vor einem Monat herrschte Aufbruchsstimmung beim Wahlkampfauftakt in Leoben – auch heute war eine hervorragende Stimmung unter den Besuchern zu spüren. Mehrere Hundert Menschen und freiheitliche Mitstreiter waren gekommen, die FPÖ-Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio in seiner Eröffnungsrede herzlich begrüßte. Als Ehrengäste durfte er den steirischen Spitzenkandidaten FPÖ-Landesparteiobmann Mario Kunasek sowie den freiheitlichen Bundesparteiobmann Norbert Hofer willkommen heißen. Eustacchio gab einen kurzen Rückblick über die starke Wahlbewegung in Graz und verwies auf die Wichtigkeit des anstehenden Urnengangs am Sonntag sowie die Bedeutung der steirischen Landeshauptstadt für die Landtagswahl. „In der Stadt Graz konnten mit der FPÖ in der Regierung eine Reihe an wichtigen Projekten zur Umsetzung gelangen. Die Rathausagenda in Graz trägt eindeutig blaue Handschrift und wir werden auch weiterhin sinnvolle und nachhaltige Maßnahmen im Sinne der Grazer Bevölkerung – etwa in den Bereichen Wohnen, Soziales, Sicherheit und Infrastruktur – umsetzen. Freiheitliche Politik steht für Realitätssinn und Hausverstand – eine solche wünsche ich mir auch auf Landesebene. Die FPÖ ist die einzige echte Alternative zu einem noch stärkeren Linksruck in der Steiermark. Wer nachhaltige Reformen im Sinne einer heimatverbundenen Politik will, der muss am 24. November FPÖ wählen!“, so Bürgermeister-Stellvertreter Mario Eustacchio in seinen Ausführungen.
FPÖ-Kunasek: „Steirer haben Chance, klares Zeichen gegen schwarz-grüne Träumereien zu setzen!“
Während derzeit auf Bundesebene alle Zeichen auf eine türkis-grüne Belastungspolitik stehen, konnte unter freiheitlicher Regierungsbeteiligung beispielsweise mit der Neuausrichtung der Sozialhilfe mehr Fairness in der Steiermark erreicht werden. Die Umsetzung des wegweisenden Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes auf Landesebene wird von der zuständigen SPÖ-Soziallandesrätin Kampus jedoch massiv torpediert. „Grund für die Bestemmhaltung der sozialistischen Sozialreferentin dürfte sein, dass Asylberechtigte in der Steiermark aufgrund der neuen Rechtsnormen mit massiven Leistungskürzungen rechnen müssten. Kampus geht es offensichtlich darum, weiterhin Asylanten ohne ausreichende Deutschkenntnisse über Gebühr zu versorgen, anstatt ihnen über die neue Sozialhilfe 300 Euro zu streichen. Sieht so Fairness aus?“, fragt sich Kunasek. Gerade angesichts des gewaltigen Migrationsdrucks, der sich aktuell am Balkan aufbaut, bedarf es entschlossener Handlungen in der Zuwanderungspolitik. „Es braucht endlich ein Umdenken der politischen Verantwortungsträger, insbesondere in den Bereichen Mindestsicherung, Islamismus, Asylmissbrauch und Sicherheit. Durch die völlig unangebrachte Toleranzromantik von Rot und Schwarz hat sich der Radikalislam in den letzten Jahren in der Steiermark und vor allem in der Landeshauptstadt massiv ausgebreitet. Diesen bedrohlichen Parallel- und Gegengesellschaften muss entschlossen entgegengewirkt werden. Ohne eine starke FPÖ droht der Steiermark allerdings ein ähnliches Szenario wie auf Bundesebene. Unter einer schwarz-grünen Landesregierung steht uns eine Politik bevor, die den Fokus auf Randgruppen richtet, während die heimische Bevölkerung ins Hintertreffen gerät. Es besteht die Gefahr, dass die Steiermark gesellschaftspolitisch nach links abdriftet und der grünen Willkommenskultur im Asylbereich Vorschub geleistet wird“, so Kunasek, der die Steirer auffordert, am Sonntag ein klares Zeichen gegen schwarz-grüne Träumereien zu setzen.
FPÖ-Hofer: „ÖVP opfert Interessen ihrer Wähler auf dem Altar schwarzer Machtpolitik“
Bundesparteiobmann Norbert Hofer verwies in seinen Ausführungen auf die zahlreichen positiven Maßnahmen, die unter freiheitlicher Regierungsbeteiligung auf Bundesebene vorangetrieben wurden. Die ehemalige Koalition zwischen ÖVP und FPÖ genoss eine sehr hohe Beliebtheit in der Bevölkerung. Nun kippt die ÖVP im Bund bereits massiv nach links, auf Landesebene könnte sich ohne eine starke FPÖ ein ähnliches Szenario abzeichnen. „Im Gegensatz zur ehemaligen türkis-blauen Koalition, die vor allem in der Sicherheits- und Migrationspolitik wichtige Maßnahmen gesetzt hat, kündigt sich auf Bundesebene durch die bevorstehende türkis-grüne Partnerschaft eine massive Trendumkehr an. Dieser linke Einschlag wird auch negative Auswirkungen auf die Steiermark haben, wo die ÖVP offenbar auch schon von einer Koalition mit den Grünen träumt. Schwarz-Grün hätte nicht nur gravierende Folgen für die Sicherheit der Steirer, sondern auch negative Folgen für den Wirtschaftsstandort, für die Arbeitsplätze und nicht zuletzt für Autofahrer. Während die ÖVP die Interessen ihrer Wähler auf dem Altar schwarzer Machtpolitik opfert, steht die FPÖ für eine heimatverbundene Politik, die sich an den Anliegen der heimischen Bevölkerung orientiert“, so Hofer, der abschließend an alle Steirer appelliert, am Sonntag zur Wahl zu gehen.