RFJ-Steiermark: Unsere Frauen sind kein Freiwild!
23. März 2016
Die Ausgaben für das heimische Asylwesen beliefen sich im Jahr 2019 auf insgesamt 30,8 Millionen Euro, wie die Freiheitlichen mittels einer Anfrage an Asyllandesrätin Doris Kampus in Erfahrung bringen konnten. Insgesamt wurden exakt 30.797.057,17 Euro für die Grundversorgung von Asylwerbern aufgewandt, was im Vergleich zum Vorjahr zwar weniger ist, allerdings noch immer um mehr als 13 Millionen Euro über den Asylkosten des Jahres 2011 liegt. „In Anbetracht dieser Tatsache ist es umso befremdlicher, dass SPÖ-Landesrätin (LR) Kampus gerne über Kosten in der Höhe von lediglich 12,3 Millionen Euro spricht. Dabei ‚vergisst‘ LR Kampus, den Bundesanteil bei den Grundversorgungskosten anzuführen. Da Geld bekanntlich kein ‚Mascherl‘ hat, wäre es im Sinne der Kostenwahrheit zu erwähnen, dass der Steuerzahler insgesamt satte 30,8 Millionen Euro aufbringen musste, darunter rund 288.000 Euro an Taschengeld fürs Nichtstun sowie 610.000 Euro an Bekleidungshilfe. Das steirische Asylwesen ist damit nach wie vor ein finanzielles Loch ohne Boden und ohne die Bemühungen der FPÖ während ihrer Regierungsbeteiligung, den Zustrom von Asylanten aus aller Herren Länder einzudämmen, wahrscheinlich gar nicht mehr finanzierbar. Dass sich Kampus nun mit fremden Federn schmückt und sich medial für die gesunkenen Zahlen und die geringeren Ausgaben abfeiern lässt, ist deshalb eine Chuzpe der besonderen Art“, so FPÖ-Sozialsprecher LAbg. Marco Triller.
Mit Jänner 2020 befanden sich exakt 2.388 Asylwerber in der Grundversorgung, davon waren gerade einmal 32,37 Prozent weiblich. „Während uns medial Frauen und Kinder vorgeführt wurden und von notleidenden ‚Flüchtlingsfamilien‘ berichtet wurde, haben in Wahrheit hauptsächlich junge Männer ihr Land Richtung Sozialstaat Österreich verlassen. Damit wird das ‚Asylmärchen aus tausendundeiner Nacht‘, nämlich das flüchtender Familien, erneut widerlegt“, so der Freiheitliche. Bemerkenswert ist der Umstand, dass nur 2,72 Prozent der steirischen Asylwerber aus Syrien kommen, dafür gleich 44,51 Prozent aus Afghanistan. Dieses Land besitzt innerstaatliche Fluchtalternativen, weshalb Asylanträge in Österreich meist aussichtslos sind und die Personen unser von sicheren Drittstaaten umgebenes Land eigentlich niemals erreichen dürften! Daneben verdiente sich die Caritas eine goldene Nase, denn für die Regionalbetreuung der Asylanten wurden im Jahr 2019 immerhin 2,17 Millionen Euro abgegriffen.
Bei den unbegleiteten minderjährigen Fremden (UMF) stammen sogar rund 69 Prozent aus Afghanistan. Mitte Jänner 2020 befanden sich 68 UMF in der Steiermark, darunter 47 Afghanen und nur 5 Syrer. Dass der Anteil von männlichen UMF 88,24 und jener von Mädchen nur 11,76 Prozent beträgt, ist symptomatisch: „SPÖ und ÖVP haben 2015 die Falschen, nämlich junge und meist unausgebildete Männer, ins Land geholt. Anstatt echten Kriegsflüchtlingen Schutz und Hilfe zu gewähren, werden unsere Kapazitäten von Wirtschaftsmigranten und Asylbegehrern aus aller Herren Länder ausgenützt“, kritisiert Triller und verweist darauf, dass sich die Betreuung von UMF für die Asylindustrie aufgrund der hohen Tagsätze besonders auszahlt. So wurden im Vorjahr rund 2,7 Millionen Euro für diese aus nur unter 100 Personen bestehende Gruppe ausbezahlt.
„Die finanziellen Mittel für Asyl und Migration dürfen nicht für die Mitwirkung von Privaten, Vereinen und NGOs am Asylverfahren und in der Grundversorgung verschwendet werden. Vielmehr ist die Abwicklung sämtlicher Asylangelegenheiten in staatliche Hände zu legen. Es braucht einerseits strengste Regelungen für in der Steiermark aufhältige Asylwerber wie etwa eine Anwesenheitspflicht während der Nachtstunden, denn 46 abgetauchte Asylanten sprechen eine klare Sprache. Andererseits muss der Geschäftemacherei, wodurch Quartiergeber Millionen aus Steuermitteln erhalten, endlich ein Ende gesetzt werden. Gerade angesichts der aktuellen Migrationsbewegungen muss sichergestellt sein, dass die Steiermark nicht erneut ein Anziehungspunkt für Massen von Asylanten aus aller Herren Länder wird“, so Triller abschließend.
