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13. Dezember 2010

FPÖ-Winter: Nächstes Islam-Zentrum in Niederösterreich ist unterwegs

Mediationsverfahren abgewürgt - Bürger werden übergangen

In Wiener Neustadt wird demnächst ein dreistöckiges islamisches Kulturzentrum errichtet. Das umstrittene Großprojekt des Integrationsvereins "Havas" wurde als Vereins- und Jugendhaus eingereicht und ist auf einem fast 2.000 Quadratmeter großen Grund in der Badener Straße vorgesehen. Weil die Anrainer gegen die Größe und Lärmbelästigung protestierten, wurde im September dieses Jahres ein Meditationsverfahren begonnen, das den Verein, betroffene Anwohner sowie Politiker an einen Tisch holen sollte. Doch just wenige Tage vor Inkrafttreten der Novelle der Niederösterreichischen Bauordnung, nach der das dreistöckige Islamzentrum nicht mehr genehmigt hätte werden können, wurde das Verfahren vom Betreiberverein abgebrochen und das bis dato ruhend gestellte Bauverfahren wieder aufgenommen. Die Stadt stellte daraufhin prompt einen Baubescheid für das riesige Islam-Zentrum aus.

"Nachdem die Mediation vom türkischen Verein abgewürgt wurde, werden die Wiener Neustädter nun mit einem riesigen Islam-Zentrum am Rande einer  Schrebergartensiedlung zwangsbeglückt", äußert sich die FPÖ-Nationalratsabgeordnete Dr. Susanne Winter entsetzt über die undemokratische Vorgangsweise der Muslime und des SPÖ-Bürgermeisters Bernhard Müller, der sich damit klar gegen die Interessen der Bevölkerung gestellt hat.

Schon zuvor wurde bekannt, dass der angebliche Integrationsverein "Havas" in dem Mediationsverfahren bei der leisesten Kritik von Anrainern mit Beschimpfungen reagiert habe. Und der Verein sei nicht einmal bereit gewesen, das Gebäude in der Bauflucht auszurichten. Stattdessen muss es aus religiösen Gründen Richtung Osten gedreht sein.

"Solche Einrichtungen tragen wenig zur Integration der hier lebenden Muslime bei, sondern animieren zum Aufbau von Parallelgesellschaften. Wer braucht zur freien Religionsausübung schon einen Supermarkt oder einen Kebab-Raum neben dem Gebetssaal", fragt die Abgeordnete. Sie fordert, analog zur Moscheen-Diskussion in der steirischen Landeshauptstadt Graz, eine verbindliche Volksabstimmung über die Errichtung von überdimensionalen Islam-Zentren und Moscheen.


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