FPÖ-Zanger: 100 Tage – und viel ist passiert!

Seit nunmehr etwas über 100 Tagen ist die türkis-blaue Bundesregierung im Amt. Seit Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich im wahrsten Sinne des Wortes einiges bewegt. Eine neue Umfrage zeigt: Die Österreicher sind nicht nur zufrieden mit ihrer Regierung, sondern sprechen ihr auch besonders hohe Sympathiewerte aus. Sämtliche Querschüsse der SPÖ gehen ins Leere. Auch die Sozialdemokratie muss langsam akzeptieren, dass ihre unzähligen Fehler und Versäumnisse der Vergangenheit nun endlich angepackt und korrigiert werden.

Dass etwas passiert und die von der SPÖ verursachte Stillstandspolitik der vergangenen Jahre ein Ende hat, zeigt sich deutlich auch am neuen Budget: Wir wollen unseren Bürgern keine Erblast hinterlassen, sondern einen jährlichen Überschuss erwirtschaften. Und das wird im kommenden Jahr in einer Höhe möglich sein, die es sage und schreibe seit 65 Jahren nicht mehr gegeben hat! Nicht, mit neuen Steuern und neuen Abgaben. Im Gegenteil: Die Abgabenquote soll gesenkt werden, vielmehr müssen die Ausgaben verantwortungsbewusst und nachhaltig überdacht werden. Man kann die Bürokratie abbauen, die Digitalisierung vorantreiben und vor allem im Förderwesen viele Missstände abstellen.

Primäres Ziel für die FPÖ war und ist es, nicht bei der eigenen Bevölkerung einzusparen. Die Österreicher, die arbeitenden Bürger, die Mini-Verdiener und Mindestpensionisten sind belastet genug. Es muss gelingen, das österreichische Sozialsystem für Zuwanderer wesentlich unattraktiver zu machen. Und bei den Nicht-Österreichern zu sparen. Das Sozialsystem muss wieder gerechter werden – und gerecht heißt auch, dass jemand, der bei Weitem nicht so viel einbezahlt hat wie jemand, der 30 Jahre oder länger bei uns gearbeitet hat, auch nicht dieselben Leistungen erhalten darf.

Nachdem unter der Federführung der SPÖ die Armutsmigration in den vergangenen Jahren bewusst forciert wurde, weht nun ein anderer Wind: Die Einwanderung in unser Sozialsystem wird reduziert bzw. abgeschafft werden, unsere Heimat wird nach Jahren der roten Schuldenmacherei nun in eine enkelfitte Zukunft geführt. Die freiheitliche Handschrift ist nach 100 Tagen klar erkennbar. Und das wird sich auch in Zukunft nicht ändern.