FPÖ: Zanger Auf Blau kann man immer zählen!

Wenige Monate, bevor Wahlen ins Haus stehen, kann der mündige Bürger ein sich ständig wiederholendes Phänomen beobachten: Urplötzlich geraten die Regierungsparteien in immer größere Erklärungsnot und scheuen sich nicht, sich auch am Koalitionspartner abzuputzen. Die dunkelgraue Weste soll möglichst schnell und mit möglichst wenig Imageverlust wieder weißgewaschen werden. Dieses „Phänomen der Einsicht“, das abrupte „Klügerwerden“ vor dem nahenden Wahltag praktizieren SPÖ und ÖVP nunmehr seit Jahren.

Während sich die rot-schwarze Koalition in alt bekannter Untätigkeitsmanier gegenseitig ausgeschimpft hat, wurde auf konstruktive politische Arbeit für unser Heimatland überhaupt kein Wert mehr gelegt. Da geht es nur noch darum, wer für wessen Fehler den Kopf hinhalten muss, wer die Partei in den nächsten sündteuren Wahlkampf führen wird und in spekulativer Voraussicht auch, wer welchen Ministerposten und wer wo welche Schlüsselfunktion besetzen wird. Rot-schwarzer Postenschacher vom Feinsten! Politik für Österreich sieht anders aus.

Mit unzähligen falschen Versprechungen haben sich SPÖ und ÖVP über die letzten Jahre gerettet. Stichworte sind hier etwa die Themen Null-Toleranz gegen Islamismus und Unterdrückung von Frauen, Stopp dem Export der Familienbeihilfe, bestmöglicher Schutz für die heimischen Arbeitnehmer und Abschiebung von Asylbetrügern und kriminellen Einwanderern. Keines dieser leeren Versprechen wurde gehalten! Die rot-schwarze Bundesregierung ist weiter dafür verantwortlich, dass dem Islamismus in Österreich Tür und Tor offenbleibt, sich die (sexuelle) Gewalt von muslimisch-stämmigen Zuwanderern österreichischen Frauen gegenüber häuft und, dass Millionen Euro an Steuergeld unter dem Deckmantel der Familienbeihilfe ins Ausland exportiert werden. Die Zahl der Abschiebungen von Kriminellen und Illegalen bleibt weiterhin winzig und der heimische Arbeitsmarkt wird von billigen und unqualifizierten Arbeitnehmern überschwemmt: Rot und Schwarz haben jahrelang tatenlos zugesehen.

Österreich hätte sich viel erspart, hätten die Regierenden schon vor Jahren auf die FPÖ gehört. Doch stattdessen hat man FPÖ-Wähler als Hetzer beschimpft. Jetzt schwenken Rot und Schwarz in manchen Bereichen scheinbar ein. Eine Umsetzung positiver Politik für Österreich ist aber nur möglich, wenn die FPÖ in Zukunft bestimmende Kraft wird und ganz vorne steht.