FPÖ-Zanger: Beim „Elchtest“ durchgefallen

Über Monate predigte die rot-schwarze Bundesregierung den Österreichern, dass die Willkommenskultur die einzig richtige Haltung gegenüber illegalen Zuwanderern sei, dass Österreich diese Zuwanderung leicht schaffen werden und, dass man gegen diese Migrationsströme eben nichts machen könne. Viel zu spät versucht man nun den scheinheiligen Schwenk auf FPÖ-Linie und lenkt ein, dass im Zuge der Flüchtlingskrise Fehler passiert seien.

Faktum ist aber, dass SPÖ und ÖVP weiterhin beim „Elchtest“ durchfallen: Es gibt auch knapp zwei Jahre später weder Rückführungsabkommen mit den Herkunftsländern der Illegalen, noch werden kriminelle Einwanderer (Asylantenstatus oder nicht) des Landes verwiesen. Mit anderen Worten: Illegal eingereist, österreichische Gesetze ignoriert und missachtet, Straftaten an der einheimischen Bevölkerung verübt – und immer noch in unserem Land.
Je näher die nächsten Wahlen kommen, desto mehr versprechen SPÖ und ÖVP den österreichischen Bürgern. Versprechen, für die sie jahrelang Zeit gehabt hätten, diese auch umzusetzen. Versprechen, für die die FPÖ schon seit Jahren konsequent eintritt. Mit freiheitlichen Forderungen versuchen SPÖ und ÖVP nun, Wählerstimmen zu fangen, aber aus ihren leeren Ankündigungen werden wie immer keine Taten folgen. Und so läuft die Kopiermaschine auf Hochtouren und zahlreiche FPÖ-Positionen werden fälschlicherweise als die eigenen verkauft.

Schon 2006 trat die FPÖ für die Abschiebung krimineller Asylwerber mit Hercules-Maschinen des Bundesheers ein, aber noch 2015 sprach SPÖ-Bures dabei von „einer fragwürdigen Haltung gegenüber elementaren Menschenrechten“. Also sind derartige Flugzeuge für österreichische Soldaten gut genug, aber nicht dafür, kriminelle Migranten in ihre Heimat zurück zu schicken? Und ÖVP-Kurz, einst selbst Fürsprecher der Willkommenskultur, will plötzlich die Zahl der illegalen Einwanderer reduzieren? Vom Ziel, bis 2019 insgesamt 50.000 illegale Einwanderer abzuschieben, ist die rot-schwarze Regierung immer noch meilenweit entfernt und wird dies – mit leeren Versprechungen – auch weiter bleiben.