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08. April 2011

FPÖ: Zanger beklagt Zeugenschwund im ÖBB-Ausschuss

Welche Rolle spielte die heimische Politik beim Kauf der MAV Cargo?

Der Vorsitzende des ÖBB-Unterausschusses zum Rechnungshofausschuss, der freiheitliche NAbg. Wolfgang Zanger, beklagt vor Beginn der heutigen Sitzung einen massiven Zeugenschwund. Eine der Schlüsselfiguren bei der umstrittenen Übernahme der ungarischen MAV Cargo, der ungarische Lobbyist Andras Gulya, konnte trotz zahlreicher Versuche nicht geladen werden. "Der Herr ist offensichtlich auf Tauchstation", so Zanger. Gulya wird verdächtigt, Entscheidungsträger in Ungarn durch finanzielle Zuwendungen für den Verkauf an die ÖBB beeinflusst zu haben.

Außerdem hat kurzfristig der frühere Vorstand und nunmehrige Aufsichtsrat der Rail Cargo Austria, Gustav Poschalko, aus gesundheitlichen Gründen abgesagt. Somit stehen heute nur Aufsichtsrat Günther Riessland und Vorstand Friedrich Macher zur Verfügung. "Der Zeugenschwund ist ein klarer Hinweis darauf, dass die Angelegenheit den Verantwortlichen unangenehm ist", so Zanger, der hofft, dass eine Ladung der beiden für die Aufklärung wesentlichen Auskunftspersonen in den künftigen Sitzungen nachgeholt werden kann.

In der heutigen Sitzung werde es vor allem darum gehen, die Einflussnahmen aus der heimischen Politik auf diesen völlig missglückten Unternehmenskauf zu durchleuchten, so Zanger: "Wir haben Hinweise darauf, dass die Bestellung des ungarischen Lobbyisten auf Druck eines österreichischen Politikers erfolgt ist. Damit werden wir die Auskunftspersonen heute konfrontieren."


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