FPÖ-Zanger: „Darabos Rücktritt mittlerweile überfällig!“

Der aktuelle Rechnungshofbericht führt die Kostenexplosion des Flughafens Zeltweg klar vor Augen. FP-Rechnungshofsprecher, Nationalratsabgeordneter Wolfgang Zanger, kritisiert das Verhalten der Verteidigungsminister aufs Schärfste: „Die Aussage von Verteidigungsminister Norbert Darabos, das militärische Bauwesen würde neu ausgerichtet, ist reine Augenauswischerei!“

Der aktuelle Rechnungshofbericht spricht eine klare Sprache: Die Kosten für den Umbau des Militärflugplatzes Zeltweg haben sich als Folge des Eurofighter-Kaufs mehr als verdreifacht. Von anfänglich kalkulierten 46 Millionen Euro explodierten die Kosten auf über 160 Millionen Euro. Der verantwortliche Verteidigungsminister Norbert Darabos beruft sich indes auf eine interne Revision des Ministeriums sowie eine ressortinterne Untersuchungskommission.

Für den freiheitlichen Rechnungshofsprecher Wolfgang Zanger reine Augenauswischerei: „Die ursprünglichen Verfehlungen haben bereits unter Ex-Verteidigungsminister Platter stattgefunden, der für die Misere bis 2006 verantwortlich war. Sein nicht weniger erfolgloser Nachfolger Darabos bemerkt erst nach drei Jahren die Kostenexplosion! Das zeugt eindeutig davon, dass der Minister in seinem Amt völlig überfordert ist, es ist Zeit zu handeln!“

Denn bereits 2008 gab es einen überarbeiteten Kostenplan, der knappe 150 Millionen Euro als Baukosten aufwies. Zanger: „Darabos Alibi-Maßnahmen sind reine Augenauswischerei! Diese Misere zeugt von den zahlreichen Versäumnissen des Verteidigungsministers, der viel früher hätte Maßnahmen ergreifen müssen. Es handelt sich hier um eine Steuergeldverschwendung unglaublichsten Ausmaßes!“

Zanger kritisiert weiter: „Für andere, viel dringendere Sachen – etwa eine fundierte und gute Ausbildung der Grundwehrdiener und kein billiges Abschieben als Systemerhalter – ist kein Geld mehr da, weil in das Projekt Zeltweg alles, was aufzutreiben war, hineingepumpt wurde!“ Aus diesem Grund hat Zangers Nationalratskollege Mario Kunasek, Mitglied im Landesverteidigungsausschuss, einen Antrag auf Ministeranklage eingebracht.

Die Ministeranklage stützt sich auf Fehler und Verzögerungen bei der Planung, Mängel bei der Kontrolle sowie die Wechselwirkung zwischen Zeitdruck und Verzögerungen. Die Ungenauigkeit der Kostenprogosen überstieg ganz eindeutig das übliche Maß. Der freiheitliche Rechnungshofsprecher Wolfgang Zanger schließt mit den Worten: „Der Rücktritt des erfolglosen Ministers Darabos ist überfällig!“