FPÖ Zanger: Dschihadisten unter uns

Spätestens seit den grausamen Vorfällen in Paris müssen auch wir der Tatsache ins Auge sehen, dass man sich nirgends mehr völlig „sicher und beschützt“ fühlen können. Ohne jeden Skrupel werden Europa und unsere Wertegemeinschaft zum Ziel von brutalen Terrorakten der Islamisten, die mit allen Mitteln und Gewalt ihren „Glauben“ durchsetzen wollen. Zumindest ein Mindestmaß an Sicherheit sollte uns aber gewährleistet sein – möchte man glauben… und muss das schnell anzweifeln wenn man sich vor Augen führt, dass etwa 60 tickende Zeitbomben frei unter uns herumlaufen. 

So hoch beziffert wird die Zahl jener Personen, die im Dschihad gekämpft haben und wieder nach Österreich zurückgekehrt sind. Es wird ihnen weder die Einreise verweigert, noch werden sie vorläufig zum Schutz der Allgemeinheit festgesetzt. Die lückenlose Überwachung all dieser Personen kostet dem Steuerzahler nicht nur Unsummen, sondern der Exekutive auch Personal, das sie nicht hat. Daher erfordern besondere Zeiten besondere Maßnahmen. 

Abgesehen davon, dass die Rückkehr und problemlose Einreise jedes Dschihadisten die österreichische Sicherheit und die Sicherheit unserer Familien massiv gefährdet, so ist das Tüpfelchen auf dem I die Tatsache, dass diese selbsternannten Gotteskrieger – so sie im Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft sind – diese auch nicht automatisch verlieren. Der Pass kann nur entzogen werden, wenn sie dadurch nicht zu Staatenlosen werden. 

Gesetzeslose, das sind diese Personen, die nicht nur „irgendwo in Syrien oder im Irak“ Tausende Kilometer entfernt kämpfen, sondern auch – größtenteils wohl unauffällig – unter uns leben, bis es zur Eskalation kommt. Paris ist die traurige Gewissheit, dass gewalttätige Terroristen in einer friedlichen Demokratie nichts verloren haben. Mit einer vorläufigen Festsetzung bis zur Sicherstellung, dass es sich nicht um Terroristen aus dem Dschihad handelt, kann nicht nur die Sicherheit der Allgemeinheit gesteigert werden, sondern hätten vielleicht auch Attentate wie in Paris (von namentlich durchaus bekannten Terror-Kämpfern) vermieden werden können. Für uns Freiheitlichen ist die Sicherheit unserer Heimat eines der höchsten Güter überhaupt! Und diese gilt es mit allen Mitteln, zu erhalten.