FPÖ-Zanger: Ein KURZes Intermezzo

Kurz – im wahrsten Sinne des Wortes – war ja die Amtszeit der von Ex-Kanzler Kurz installierten „neuen“ Regierungstruppe, die wenige Tage später auch schon wieder alt war und gar nicht mehr im Amt ist. Während etwa KURZzeit-Verkehrsministerin Valerie Hackl sogar eine vielversprechende Geschäftsführer-Position für die nicht besonders langgediente Polit-Karriere aufgegeben hat, war der Übergangs-Innenminister bestrebt, sofort sämtliche Taten von Herbert Kickl zunichte zu machen.

Da wurden Ausreisezentren gleich wieder umbenannt und die 1,50-Euro Entlohnung für Asylwerber als menschenverachtend zurückgestellt. Bei so vielen Rückschritten in so kurzer Zeit kann man wohl froh sein, dass die Amtszeit von Herrn Ratz überaus kurz bemessen war. Nun sollen es Experten aus dem öffentlichen Dienst besser machen, unter der Federführung einer ehemaligen Höchstrichterin. Wir Freiheitliche werden die Experten unterstützen, aber auch in den nächsten Monate klar die freiheitlichen Grundsätze und Werte aufzeigen, die wir für unser Heimatland auch in der Zeit der türkis-blauen Koalition vertreten haben.

Die FPÖ steht nach wie vor für eine restriktive Asyl- und Migrationspolitik – deswegen auch die Bezeichnung „Ausreisezentrum“ und nicht „Willkommens- und Wohlfühl-Begegnungsstätte“ – für eine faire und gerechte Sozialpolitik, die sich in erster Linie am Wohl der Österreicher orientiert, sowie eine zukunftsfähige Wirtschafts- und Umweltpolitik, die den Standort Österreich auch für Unternehmer in absehbarer Zeit noch attraktiv macht. Darüber hinaus sprechen wir uns weiterhin für einen unabhängigen und nicht vorgefertigt-meinungsbildenden öffentlich-rechtlichen Rundfunk ohne Zwangsgebühren aus. Diese Grundwerte werden die freiheitlichen Abgeordneten auch in den nächsten Wochen klar und unmissverständlich in der parlamentarisch-politischen Arbeit vertreten.

Auf das KURZe Intermezzo einer Zwischenzeit-Regierung folgt also nun eine Beamtenregierung. Mögen diese Minister länger im Amt bleiben, als ihre Vorgänger, und unser Land mit Kompetenz und Weitblick über die nächsten Monate hin Richtung Neuwahlen führen.