Seit wenigen Monaten erst im Amt und schon viel ist passiert: Bereits jetzt wurden von der türkis-blauen Bundesregierung mehr Reformen umgesetzt, als von den vorherigen Bundesregierungen zusammen. Wir haben der Bevölkerung mehr Fairness und Entlastung versprochen: Und dazu stehen wir auch weiterhin! Mit dem Familienbonus Plus zum Beispiel haben wir ein Volumen von über 1,5 Milliarden Euro in die erste große Entlastungsmaßnahme gesteckt. Davon profitiert fast eine Million österreichischer Familien mit 1,6 Millionen Kindern. Für viele Steuerzahler wirkt ein Steuerbonus von 1.500 Euro pro Kind und Jahr. Geringverdienende Alleinerzieher und Alleinverdiener die keine Steuern zahlen, erhalten künftig 250 Euro pro Jahr und Kind.
Unser Anspruch ist weiterhin, die soziale Heimatpartei zu sein und das auch zu bleiben. Der Sparstift wird in Zukunft bei den Nicht-Österreichern angesetzt werden, der Transfer von steuerlichen Familienleistungen ins Ausland soll endlich dem jeweiligen Lebenskosten-Index angepasst werden. Darüber hinaus dürfen auch unsere Pensionisten, die ihr Leben lang für unser Land gearbeitet haben, nicht vergessen werden!
Wenn jemand über Jahrzehnte gearbeitet und ins System eingezahlt hat, dann muss er auch mehr bekommen als jemand, der nur wenige Jahre oder gar nicht gearbeitet hat. Es darf nicht sein, dass Mindestpensionisten mit Mindestsicherungsbeziehern gleichgestellt werden und nur 840 Euro im Monat bekommen. Die Mindestpension muss auf 1.200 Euro angehoben werden. Mehr Fairness für uns Österreicher bedeutet nämlich auch, dass sich Mindestpensionisten in Zukunft nicht um Heizkosten im Winter sorgen müssen, während illegal nach Österreich eingewanderte Leistungsunwillige mit Sozialleistungen überhäuft werden.
Aber auch in der Verwaltung, im Asyl- und Sicherheitsbereich wird sich unter Türkis-Blau einiges ändern: Wir schaffen 2.100 neue Planstellen und 2.000 Ausbildungsplätze für Polizisten und eine weitere Polizeischule. Auch im Asyl- und Fremdenwesen wird es Verschärfungen geben, straffällige Asylwerber müssen künftig konsequent abgeschoben werden. Während man die Sicherheit unserer Heimat garantieren muss, gibt es vor allem im Asylbereich noch immer erheblichen Einsparungsbedarf, der in weiterer Folge wieder zu mehr finanziellen Entlastungen für jeden Einzelnen von uns führen wird.