FPÖ-Zanger: Massenzuwanderung? Nein danke!

Dass direkte Demokratie in der Schweiz, im Gegensatz zu unserem Heimatland, wirklich funktioniert, hat das Ergebnis der Abstimmung am Wochenende bei den Eidgenossen gezeigt: Eine knappe Mehrheit sagt ganz klar "Nein" zu einer Massenzuwanderung. Die Schweizer erkennen nämlich die Probleme, die dadurch entstehen können. Im Gegensatz zu unseren Politikern in Regierungsverantwortung, die blind dem Diktat aus Brüssel gehorchen.

Denn das muss nicht sein: Die Schweizer haben uns wieder einmal vorgemacht, dass auch kleine Länder ihren eigenen Weg gehen können, ohne sich zu verbiegen. Alle Drohungen seitens der EU haben die Schweizer nicht einschüchtern können, das ist bemerkenswert und sollte für die rot-schwarze Bundesregierung Vorbildwirkung haben. Und auch, wenn die EU tobt: Es wird sich zeigen, ob es für die Schweiz nun aufgrund ihres Selbstvertrauens Sanktionen gibt. Das wäre mit einer Verkennung der direkten Demokratie gleichzusetzen.

Die Schweizer Abstimmung hat gezeigt, dass das Volk die direkte Demokratie auch versteht - und wie viel Reformbedarf in diesem Thema auch bei uns steckt. Leider ist es aber immer noch Tatsache, dass SPÖ und ÖVP die Meinung der Bevölkerung und der Bürger bei derart wichtigen Themen nicht hören wollen.

Das Ergebnis der Befragung über Massenzuwanderung ist ein Sieg für die direkte Demokratie. Wir müssen ihn als genauso erfreuliches wie starkes Signal zur Selbstbestimmung annehmen. Österreichs Politik muss sich "verschweizern"! und dafür, für mehr direkte Demokratie und eine Begrenzung der Masseneinwanderung wird sich die FPÖ als soziale Heimatpartei auch weiterhin einsetzen!