FPÖ-Zanger: „Mindest-Regeln“ für die Mindestsicherung

Österreich, das ferne Paradies für Sozialschmarotzer, das Land, in dem Milch, Honig und Sozialleistungen fließen und jeder illegal über die Grenze Hereingefallene sofort ein Haus, ein Auto und Geldleistungen erhält – so oder so ähnlich wurde Österreich im Ausland immer wieder beworben, was 2015 zu einem wahren Sturm auf unser Heimatland geführt hat. Schon eigenartig, dass keiner der arbeits- und integrationsunwilligen „Flüchtlinge“ in Ungarn, Kroatien oder anderen Ländern bleiben wollte, die mit keinen derartigen Sozialzuckerln lockten.

Die Mindestsicherung, gedacht als Rettungsnetz für in Not geratene Österreicher, wurde von der SPÖ unter völlig falschen Prämissen beschlossen und umgesetzt: Was dazu führte, dass über 60 Prozent der Bezieher Migrationshintergrund haben, in Wien ist gar jeder zweite Ausländer. Eine gegenleistungslose Geldleistung ohne Wartefrist an jeden – illegal oder nicht – zugewanderten Migranten in Österreich zu verschenken ist nichts als pure Verhöhnung der arbeitenden, Leistung erbringenden, österreichischen Gesellschaft.

Darum war eine Reform der Mindestsicherung längst überfällig: Nun ist diese zumindest an geringe Gegenleistungen geknüpft. So gibt es eine fünfjährige Wartefrist für Ausländer und Abzüge für Integrationsverweigerer. Wer nicht bereit ist, die Sprache des Landes zu lernen, in dem er lebt, hat eigentlich kein Recht darauf, Geld von diesem zu beziehen. Personen, die keinen Asylstatus erhalten und dennoch in Österreich geduldet werden, bekommen ab sofort keine Mindestsicherung mehr. Kein Asylgrund, keine Mindestsicherung!

Mehr Geld gibt es hingegen für Alleinerzieher und Behinderte. Die Mindestsicherung, deren Bezieher sich vor allem nach der Migrationsflut 2015 exorbitant vervielfacht haben, darf nicht zum Tachinieren locken. Leistung muss sich lohnen und auch für Zuwanderer muss es an erster Stelle stehen, im Arbeitsmarkt Fuß zu fassen – und nicht auf Kosten der brav arbeitenden Steuerzahler zu faulenzen.