FPÖ-Zanger: Qualm oder Nicht-Qualm: Eine wirtschaftliche Frage

Seit jeher hat die FPÖ immer einen starken Fokus auf die heimische Wirtschaft gelegt. Nicht nur im Bereich der Zuwanderung und der Flüchtlingskrise hat die SPÖ-ÖVP-Regierung in den vergangenen Jahren versagt, gerade die „Wirtschaftspartei ÖVP“ hat vor allem die Gastwirte im Stich gelassen. Ein absolutes Rauchverbot unter dem Deckmantel der Gesundheitspolitik einführen zu wollen ist eine ähnliche Farce, wie die Registrierkassenpflicht.

Mit diesen Zwangsbeglückungen schafft man nicht nur erheblichen finanziellen und bürokratischen Aufwand, man bringt auch viele Arbeitsplätze in Gefahr. Am Beispiel des absoluten Rauchverbots treten wir Freiheitlichen für die Entscheidungsfreiheit der Gastronomen – und der Gäste – ein und wehren uns gegen einen solchen Bevormundungsstaat. Es soll jedem selbst überlassen sein, ob er seine persönliche Wirtshauskultur in einem Raucher- oder Nichtraucher-Lokal lebt.

Zurück zum Rauchverbot: Zuerst wurden also Gastgewerbebetriebe angewiesen, sie müssten eine bauliche Trennung zwischen Raucher- und Nichtraucherbereichen umsetzen. Jeder, der schon einmal selbst gebaut hat weiß, dass derartige Investitionen mit erheblichen Kosten verbunden sind. Und während diese Schikane schleppend in Umsetzung ist, wird mir nichts dir nichts dann doch ein generelles Rauchverbot beschlossen. Kostenersatz für die Investitionen der Wirte? Keineswegs. Pech gehabt, meinen Rot und Schwarz. Für mündige Bürger muss es in unserem Staat aber Wahlfreiheit geben: Möchte man dorthin gehen, wo es qualmt? Bleibt man lieber zuhause? Oder ist das Stammlokal ein Nichtraucher-Lokal? Jeder sollte für sich selbst entscheiden dürfen, wo die gastronomische Reise hingeht.

Im Bereich der Wirtschaft braucht es wieder mehr Fairness. Leistung muss sich wieder lohnen, Leistungsträger dazu angespornt werden, ihren Einsatz auch weiterhin hoch zu halten. Die Leistungen unseres Sozialsystems dürfen kein Anreiz für unbegrenzte Zuwanderung sein. Und eine „all inclusive“ Versorgung von illegal eingewanderten Personen, die in unserem Land nicht einen Tag gearbeitet haben, steht in krassem Widerspruch zu einem fairen Wirtschafts- und Sozialprogramm.