FPÖ-Zanger: "Sozialmissbrauch ist kein Kavaliersdelikt!"

Mit der E-Card der Tochter auf Kur gefahren, mit einer E-Card die zehnköpfige Familie zum Arzt geschickt, Rezepte und Behandlungen bezogen, die man überhaupt nicht braucht: Der Sozialmissbrauch, der täglich mit der E-Card passiert, ist längst kein Ausnahmefall mehr. Vor allem unsere zugewanderten Mitbürger sind ob der hochklassigen Krankenversorgung in Österreich dazu geneigt, diese vorhandene Infrastruktur schamlos auszunutzen.

Wer hat es noch nicht erlebt, dass im Wartezimmer eines Arztes einfach mal so die E-Card durchgetauscht wird und während man sich lautstark in fremden Sprachen unterhält einfach die Sozialversicherungskarte des anderen Familienmitglieds benützt?! Die Identität des tatsächlichen Karteninhabers festzustellen ist für Ärzte häufig ein Ding der Unmöglichkeit: Schließlich kann de facto in einer Praxis niemand gezwungen werden, einen amtlichen Lichtbildausweis vorzulegen.

Sozialleistungen sind für den Staat aber nicht gratis und jeder Krankenversicherte bezahlt schließlich für seine Versicherungsleistung. Wenn mit E-Cards aber bewusst Schindluder getrieben wird, um teure Behandlungen, kostenintensive und nicht notwendige Medikamente oder gar Kuraufenthalte zu erschleichen, muss aber Schluss sein! Es handelt sich hier um strafrechtlich relevanten Betrug und keinen Kavaliersdelikt.

Pro Jahr verschwinden an die 300.000 E-Cards: Wohin ist fraglich. Ohne Foto wird der Sozialmissbrauch mit der E-Card massiv erleichtert. Mit der Einführung des Fotos auf der E-Card wurde nun endlich eine langjährige FPÖ-Forderung auch wirklich in die Tat umgesetzt. Schließlich geht es hier um Steuergeld, um Geld der Versicherten, das es vor Missbrauch zu schützen gilt!