FPÖ-Zanger: Sozialmissbrauch stoppen

Dass die SPÖ mit ihrem Modell der Mindestsicherung die beste Werbung für Wirtschaftsflüchtlinge in Drittländern geschaffen hat, wollen die Mitglieder der frustrierten Oppositionspartei nach wie vor nicht einsehen. Ein bedingungsloses und gegenleistungsloses Grundeinkommen, das jeder illegal über die Grenze in unsere Heimat gekommenen Person zusteht – diese Schilderungen lassen etwa in Nordafrika das Paradies auf Erden erahnen. Nichtstun, sich nicht integrieren, die eigene Kultur völlig rücksichtslos weiterleben und dafür noch Geld bekommen: Kein Wunder, dass sich Hundertausende Richtung Österreich aufmachten.

Ihr eigentliches Ziel, letztes Auffangnetz für in Not geratene Österreicher zu sein, hat die Mindestsicherung völlig verfehlt. Stattdessen wurde Nichtstun belohnt, arbeitende Menschen dagegen unfair behandelt, weil ihnen oft weniger zum Leben bleibt, als jenen, die keinen Finger rühren (wollen). Diese soziale Ungerechtigkeit kann und darf es in Österreich nicht geben. Leistung muss sich lohnen und deswegen schafft die neue Sozialhilfe nicht nur Abhilfe beim sozialen Missbrauch, sondern regt auch an, (wieder) am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen und sich entsprechend in unsere Gesellschaft einzugliedern.

Darüber hinaus ist es unabdingbar, dass eine solche Geldleistung an ein gewisses Entgegenkommen der Bezieher gekoppelt ist. Integration ist und bleibt eine Bringschuld und wer in unserem Land (Steuergeld-) Leistungen beziehen will, von dem darf auch gut und gerne erwartet werden, die Sprache seines neuen Heimatlandes ausreichend zu sprechen. Der Schlüssel zu einer gelungenen Integration ist zweifelsohne die Sprache. Personen, die wirklich Hilfe brauchen – wie Alleinerzieher oder Behinderte – bekommen hingegen mehr aus dem Sozialtopf. Durch den Wegfall der Mindestsicherung und der Einführung der Sozialhilfe kann vor allem eines erreicht werden: Eine größtmögliche soziale Treffsicherheit! Schließlich gilt es nicht nur, in Not geratene Österreich bestmöglich zu unterstützen, sondern auch, Zuwanderung in unser Sozialsystem und dessen schamlosen Missbrauch konsequent zu unterbinden.