FPÖ-Zanger: "Sozialschmarotzer brauchen wir nicht!"

Die Mindestsicherung war bei ihrer Einführung als allerletztes Sicherheitsnetz, das den sozial Fall bremsen sollte, gedacht. Weit gefehlt. Bei Deutsch-Schularbeiten würde man hier sagen: Nicht Genügend. Klare Themenverfehlung! Denn angezogen hat die Mindestsicherung als gegenleistungslose Geldleistung unzählige Sozialschmarotzer aus dem Ausland, die sich in der österreichischen sozialen Hängematte die frühsommerliche Sonne auf den Bauch scheinen lassen. Immer mehr Missbrauchsfälle werden bekannt, in Wien ist gar jeder zweite (!) Bezieher kein Österreicher.

Dass es hier enormen Aufholbedarf gibt, liegt seit Jahren auf der Hand. Die nunmehrige Reform der Mindestsicherung, die die türkis-blaue Bundesregierung auf den Weg gebracht hat, soll diesen Missbrauch endlich abstellen und auch die Zuwanderung in unser heimisches Sozialsystem so unattraktiv wie möglich machen. So wird die Geldleistung für Einwanderer, die nicht ausreichend Deutsch sprechen, um 300 Euro gekürzt. Die Sprache jenes Landes zu sprechen, in dem man lebt, ist immerhin der Schlüssel zu einer gelungenen Integration! Darüber hinaus wird der Anspruch an Mindestsicherung Einwanderern erst nach fünf Jahren zustehen. Für Österreicher bleibt die volle Höhe der Mindestsicherung erhalten, darüber hinaus wird es einen Bonus für Alleinerzieher geben.

In den vergangenen sechs Jahren hat die Einwanderung in unser Sozialsystem 60 Prozent betragen. Eine Milliarde – das ist eine Eins mit neun Nullen (!) – Euro muss unser Heimatland jedes Jahr für Mindestsicherungen aufwenden. Der Migrationstourismus soll nun aber endlich unterbunden werden. Schließlich geht es hier um Unsummen, die an Personen ausbezahlt werden, die sich gezielt (faul und unwillig, sich anzupassen) in unserer Heimat niederlassen und jeden Monat die Hand aufhalten: Und den Gehalt von so manch einem Kleinverdiener oder Teilzeitbeschäftigten fürs Nichtstun kassieren!

Damit ist nun aber Schluss. Mindestsicherung als Auffangnetz für soziale Härtefälle für Österreicher – JA! Schließlich sind und bleiben wir ein Sozialstaat. Sozialschmarotzer, die sich auf Kosten von Ihnen, liebe Steuerzahler, unrechtmäßig bereichern wollen – NEIN, danke!