FPÖ-Zanger: „SPÖ-Märchen werden nicht wahrer“

Seit vielen Wochen wirft sich die in der Versenkung verschwundene SPÖ mit Unterstützung ihrer Gewerkschaften mit aller Verzweiflung auf das Thema der Arbeitszeitenflexibilisierung, in dem sie scheinbar den letzten Strohhalm sehen, um ihre einstige Themenführerschaft im Bereich Arbeit nicht vollständig abzugeben. Doch nur, weil man etwas gebetsmühlenartig wiederholt, steigt der Wahrheitsgehalt auch noch nicht! Die SPÖ und der ÖGB verbreiten bewusst Unwahrheiten, der Acht-Stunden-Tag und die 40-Stunden-Woche sind die Regel und bleiben selbstverständlich auch weiterhin bestehen.

Dennoch wird die SPÖ nicht müde, immer wieder darauf zu pochen, dass die türkis-blaue Bundesregierung mit der Einführung der flexiblen Arbeitszeit von bis zu zwölf Stunden einen Rückschritt verfolge. Im Gegenteil: Diese Anpassung erfüllt die längst in der Praxis vorhandenen Anforderungen der Wirtschaft und trifft auch die Interessen der Arbeitnehmer, die dadurch größeren Gestaltungsspielraum ihrer Arbeitszeit bekommen.

Die elfte und zwölfte Arbeitsstunde unterliegen sogar strengeren Regeln, als es bei Überstunden bisher der Fall war. Es gibt keine Änderungen bei Zuschlägen und ein Ablehnungsrecht für die elfte und zwölfte Stunde bei persönlichen Interessen wie Kinderbetreuungspflichten. ÖGB und Arbeiterkammer lassen sich hier ganz billig für Parteipolitik missbrauchen und übersehen, dass unsere fleißigen Arbeitnehmer und Unternehmen durch die Regelung profitieren werden.

Im Grunde genommen ist die Behauptung der Einführung des generellen Zwölf-Stunden-Tages der größte Unsinn, den die Oppositionsbank in den vergangenen Monaten verzapft hat. Und der Missbrauch von ÖGB und AK ist augenscheinlich: Auf der einen Seite bedingungsloses Aufheulen gegen überfällige Anpassungen am Arbeitsmarkt, wenn es die SPÖ verlangt, auf der anderen Seite unterstützt man beispielsweise die wirtschafts- und arbeitsmarktfeindliche rot-grüne Wiener Stadtregierung, die schon unzählige Arbeitsplätze am Gewissen hat. Die SPÖ unter Nadelstreif-Sozi Kern kann immer noch nicht akzeptieren, dass sie schon lange nicht mehr die „Arbeiterpartei“ sind.