FPÖ-Zanger zu SPÖ-Lapp: „Besser Ausschussarbeit machen, als parteipolitisches Kleingeld zu wechseln!“

Der FPÖ-Rechnungshofsprecher NAbg. Wolfgang Zanger wundert sich über die aktuellen Aussagen der SPÖ-Mandatarin Christine Lapp, die nun versucht, die Wehrpflichtdebatte inhaltlich aufzugreifen. Zanger dazu: „Die Frau Kollegin wäre besser beraten, sich um ihre Tätigkeit im Rechnungshof-Ausschuss zu kümmern und die dort gelebte Blockadepolitik endlich einstellen!“

Die Wehrpflichtdebatte ist in aller Munde, doch nicht jeder ist gut beraten, inhaltlich dazu einen Beitrag zu leisten. Genau das trifft für den freiheitlichen Rechnungshofsprecher Wolfgang Zanger im Fall der aktuellen Aussagen von SPÖ-Lapp zu. Zanger: „Sie sollte besser dafür Sorge tragen, dass endlich der Rundlauf für den Rechnungshofausschuss für den 10. Oktober unterschrieben wird und sich nicht wie ihr Koalitionspartner in Schweigen hüllen, wenn es darum geht, diesen Termin zu retten!“

Zanger kritisiert die von Lapp praktizierte Blockadepolitik im Rechnungshof-Ausschuss scharf: „Es ist schon klar, dass die SPÖ und ÖVP keine Sitzung haben wollen, den die Minister wollen offenbar nicht in den Ausschuss. Es könnten ja ‚unangenehme‘ Fragen gestellt werden. ÖVP und SPÖ blockieren den Rechnungshofausschuss und insbesondere die Sitzung am 10. Oktober, in der zwei Anträge der Opposition behandelt werden sollten.“

Darum stellt Zanger abschließend fest: „Frau Lapp sollte sich eher die Zeit nehmen, über den Ausschuss nachzudenken und endlich der Tagesordnung zustimmen. Als Fraktionsführerin ihrer Partei sollte für sie der Rechnungshof-Ausschuss eher Vorrang haben, als zu versuchen, sich inhaltlich mit der Wehrpflicht-Debatte auseinander zu setzen.“ Dennoch befürchtet Zanger, dass aufgrund des Desinteresses von SPÖ und ÖVP der Rechnungshof-Ausschuss am 10. Oktober nicht zustande kommen wird.