FPÖ-Zanger: „Zweckmäßige Parameter als Grundlage für Finanzausgleich!“

FPÖ-Nationalratsabgeordneter Wolfgang Zanger, Mitglied im Finanzausschuss, hat bereits im vergangenen Jahr einen Entschließungsantrag eingebracht der den Inhalt hatte, den Finanzausgleich effizienter zu gestalten. Zanger weiß: „Wenn zweckmäßige Parameter als Grundlage für den Finanzausgleich hergenommen werden, lässt sich der ganze Prozess übersichtlicher und effizienter gestalten!“

Eine Änderung im Finanzausgleich hatte Nationalratsabgeordneter Wolfgang Zanger bereits öfter verlangt. Zanger wiederholt seine Forderung: „Steirische Gemeinden müssen mit 811 Euro pro Kopf und pro Jahr auskommen, während in Salzburg 1019 Euro pro Kopf anfallen! Der Grund für diese auffällige Diskrepanz liegt in der unzweckmäßigen Berechnungsgrundlage für die Aufteilung und Ausschüttung dieser Mittel!“

Dem will Zanger Abhilfe schaffen und weiß auch Lösungsvorschläge anzubieten: „Erstens müssen Parameter für die Gemeindefinanzierungen eingeführt werden. Das wären zum Beispiel die Einwohnerzahl des Bundeslandes, die Größenklassen der Gemeinden, die wirtschaftliche Ausrichtung und Bedürfnisse der Gemeinden und Effizienz in der Verwaltung!“ So wäre laut Zanger eine wirtschaftlich gerechter Verteilung möglich.

Für den obersteirischen Nationalratsabgeordneten ist klar: „Nicht alle Gemeinden und Gemeindeoberhäupter verhalten sich immer so, dass von ‚vernünftigem Wirtschaften‘ die Rede sein kann! Es darf aber nicht vergessen werden, dass sich viele auch wirklich Gedanken machen und das muss belohnt werden. Nicht aber solche, die wahnsinnige wirtschaftliche Löcher aufreißen nur weil sie glauben, sich in solchen Projekten selbst verwirklichen zu müssen!“

Abschließend will Zanger als Ziel festgeschrieben wissen, dass das Gießkannenprinzip der Landesfürsten abgestellt wird: „Ohne nachzudenken in aussichtlose Projekte Geld hinein zu stecken – das gehört abgestellt. Ebenso wie Prestigeprojekte, die ohne geprüfte Wirtschaftlichkeit und Effizienz bewilligt werden!“ Die ausgeweitete Kompetenz zu den Gemeindeprüfungen ist für Zanger eine Möglichkeit, Ordnung zu schaffen. Denn: „Die Steiermark wird im gegenwärtigen System ungemein benachteiligt – und das darf nicht der Fall sein!“