RFJ & FPÖ begrüßen Einigung bei Jugendschutzgesetz!

Erfreut über die Einigung beim Jugendschutzgesetz zeigt sich RFJ-Landesobmann und FPÖ-Jugendsprecher Hannes Amesbauer: „Die inhaltliche Abweichung der gesetzlichen Regelungen war sachlich nicht zu rechtfertigen und führte bei Jugendlichen, Eltern sowie bei Gastwirten zu großen Verunsicherungen. Die sich nun abzeichnende einheitliche Regelung wird mehr Klarheit und Transparenz schaffen sowie die Rechtssicherheit für Jugendliche erhöhen. Damit wurde endlich eine Uralt-Forderung des RFJ sowie der FPÖ umgesetzt“, so Amesbauer, der das „konstruktive Gesprächsklima aller Landtagsparteien“ im dafür eingerichteten Unterausschuss des Landtages lobt.

Die bisherige Regelungen bei Ausgehzeiten für Jugendliche führen in manchen Teilen der Steiermark zu grotesken Situationen, wie der Mürzzuschlager FPÖ-LAbg. Hannes Amesbauer aus eigener Erfahrung zu berichten weiß: „So darf beispielsweise ein 16–Jähriger in Spital am Semmering bis 2:00 Uhr ausbleiben, während es im niederösterreichischen Nachbarort Semmering gesetzlich erlaubt ist, die ganze Nacht auszubleiben, weil es hier keine zeitlichen Beschränkungen gibt. Hier macht nur eine grenzüberschreitende, einheitliche Regelung Sinn – gut, dass diese nun in Sicht ist“, so Amesbauer in einer ersten Reaktion.